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Brand new Bundestag
FLIP #31

Für einen Bundestag mit weniger Michaels

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Was Dich hier erwartet:


Was ist das Problem?

Der durchschnittliche Bundestagsabgeordnete ist weiß, männlich und 49 Jahre alt. Ziemlich oft sind die Abgeordneten Juristen und heißen Michael. Dem Parlament fehlt es damit an Diversität: an Frauen, an jungen Menschen, an Menschen mit Hauptschulabschluss, mit Migrationserfahrung oder mit Behinderung. 

Der Grund? Der Weg in den Bundestag ist mühsam, er kostet Geld, Zeit und viele Kompromisse. Auch Fraktionszwänge und die Strukturen der Parteien erschweren es, dass neue Stimmen, die etwas verändern wollen, gehört werden.

Ohne neue Impulse aber kommt die Politik nur schleppend voran, das gilt für viele Themen, auch im Bereich Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaften. Eine Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass das Umweltbewusstsein der Bevölkerung steigt und sie mit großer Mehrheit mit den Klimaschutzbemühungen der Bundesregierung unzufrieden ist.Am Ende steht also die Frage: Wie gut repräsentieren die Abgeordneten ihr Volk? 

19 Michaels

sitzen aktuell im Bundestag. Damit ist Michael der häufigste Vorname im Parlament. Auf Platz zwei und drei folgen Thomas (18) und Martin (13).

Was ist der Ansatz von Brand New Bundestag??

Die Initiative Brand New Bundestag (BNB) hat sich 2019 gegründet, um den Bundestag bunter zu machen. Anfang 2020 startete sie eine Kampagne mit der Frage: „Hey Deutschland, wer sollte Politiker:in sein?“ Und rief dazu auf, Menschen aus der Zivilgesellschaft für eine Kandidatur zur Bundestagswahl zu nominieren. Mit dem Ziel: „Wir hacken das Parteisystem.” 

BNB-Mitinitiatorin Eva-Maria Thurnhofer (hinten links) zusammen mit einigen der unterstützen Kandidat:innen Foto: Aru Smaielova
BNB-Mitinitiatorin Eva-Maria Thurnhofer (hinten links) zusammen mit einigen der unterstützen Kandidat:innen Foto: Aru Smaielova

Das Vorbild dazu kommt übrigens aus den USA. Dort haben Anhänger:innen der „Brand New Congress“-Bewegung viel Geld gesammelt, um progressive Menschen wie zum Beispiel die Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez ins Parlament zu bringen. 

»Um große Lösungen voranzubringen, haben sich in den USA Menschen organisiert, mit dem Ziel, den 'Spirit des Aufbruchs' von der Straße ins Parlament zu tragen. Das hat uns inspiriert, das auch in Deutschland umzusetzen.«

Eva-Maria Thurnhofer, Mitinitiatorin Brand New Bundestag

Eine sechsköpfige Jury aus Aktivist:innen, die jeweils verschiedene soziale Gruppen abbilden, hat mit den Bewerber:innen dann Gespräche geführt und sie in Seminaren unter die Lupe genommen. „Wir haben auf Kriterien wie Glaubwürdigkeit, Integrität, Konfliktfähigkeit, Resilienz, Selbstreflexion, Charisma und eine hohe Motivation, Themen mutig voranzutreiben, geachtet“, sagt Mitinitiatorin Eva-Maria Thurnhofer.

Und wem hilft Brand New Bundestag nun wie?

Das Parteiensystem zu “hacken” klingt erstmal ziemlich ambitioniert. Wie soll das funktionieren? Darüber hat Flip-Autorin Carmen Maiwald ausführlich mit BNB-Mitinitiatorin Eva-Maria Thurnhofer gesprochen. 

 

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Und wem hilft Brand New Bundestag nun wie?

Das Parteiensystem zu “hacken” klingt erstmal ziemlich ambitioniert. Wie soll das funktionieren? Darüber hat Flip-Autorin Carmen Maiwald ausführlich mit BNB-Mitinitiatorin Eva-Maria Thurnhofer gesprochen. 

Ein Michael ist nicht dabei, dafür eine Franka, ein Armand, eine Kristina, ein Behzad, eine Lu Yen, ein Ed, eine Margaux, ein Kassem, eine Rasha, ein Marko und eine Seija: Die elf von BNB unterztützen Kandidat:innen

Insgesamt setzen sich die Kandidat:innen für eine faire Verteilung der Klimakosten, eine schnelle Verkehrswende, soziale Gerechtigkeit und einen Umbau des Wirtschaftssystems ein. Kurzum: Für eine Politik, die soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit in den Vordergrund stellt. „Wir haben von Anfang an eine gemeinsame politische Ausrichtung, sonst würden wir die Kandidierenden gar nicht unterstützen“, so Thurnhofer. 

Die elf Kandidat:innen sind Direktkandidat:innen der Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Die Urbane oder parteilos. Kandidat:innen aus CDU/CSU oder FDP sind aktuell nicht unter den Kandidat:innen. Dass muss laut Thurnhofer aber nicht so bleiben. BNB sei auch mit Menschen innerhalb der CDU und FDP in Kontakt. Grundsätzlich gelte: „Wir unterstützen alle progressiven Menschen innerhalb demokratischer Parteien, die wir gut finden und die uns gut finden.“

Wie diese Unterstützung aussieht? BNB schult die Kandidat:innen im Umgang mit Medien, vermittelt freiwillige Wahlkampfhelfer:innen und organisiert überparteiliche Netzwerke. Die Initiative unterstützt die Kandidat:innen auch mit Geld. Dazu hat sie zwei Crowdfundings durchgeführt, über die rund 38.000 Euro zusammen gekommen sind.

Und funktioniert das auch?

Genau wird man das erst nach der Wahl wissen. Man kann sich aber schon jetzt anschauen, wie es vor Ort läuft, zum Beispiel bei Lu Yen Roloff, die mit ihrer Kandidatur zur Bundestagswahl mithilfe von Brand New Bundestag einen Systemwechsel voranbringen will. „Ich kandidiere aus Notwehr“, sagt die 43-Jährige. Denn die Klimakrise wirke sich bereits jetzt und heute aus und sei lebensbedrohlich. Roloff steht damit für jene Gruppe von Menschen, die sich einen sehr viel radikaleren Klimaschutz wünschen – und sich auch von den Abgordneten der Grünen nicht mehr hinlänglich vertreten fühlen.

Roloff kandidiert deshalb frei, also ohne Partei – und zwar ausgerechnet im Wahlkreis 61 in Potsdam, wo sie mit den Kanzlerkandidat:innen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Olaf Scholz (SPD) konkurriert. Wie erfolgreich ihre Kandidatur sein wird, ist für Roloff schwer abzuschätzen, sicher aber ist: Der Wahlkampf wird eine große Fallhöhe haben. Auf der einen Seite die Politikgrößen Baerbock und Scholz, auf der anderen Seite der Politikneuling Roloff, der zeigen will, wie Politik in Zukunft aussehen müsste.  

Die Entscheidung

Roloff ist Journalistin, hat als Campaignerin für Greenpeace gearbeitet und sich bei der Umweltschutzbewegung Extinction Rebellion engagiert. Ihre große politische Unzufriedenheit kam mit dem globalen Klimastreik im September 2019, als in Deutschland laut Fridays for Future 1,4 Millionen Menschen auf die Straße gingen und zeitgleich ein Klimapaket von der Politik verabschiedet wurde, das Umweltorganisationen als weitgehend wirkungslos bewerteten. Da sei ihr bewusst geworden: „Der Gap zwischen dem, was notwendig ist und was tatsächlich passiert, ist riesig.“ 

Als dann letztes Jahr auch noch Corona-Hilfen ohne echte Klima- und Umweltauflagen an den Touristikkonzern Tui, die Fluggesellschaft Lufthansa und an Autokonzerne wie BMW vergeben wurden, hat sich Roloff öffentlich die Frage gestellt: Soll ich in die Politik gehen? Die Resonanz aus ihrem Umfeld: Mach das! 

Von BNB wurde Lu Yen Roloff finanziell mit 2000 Euro unterstützt. Um Lebenshaltungskosten, Honorare und Kampagnenkosten finanzieren zu können, hat sie sich zusätzlich beim Join Politics Fellow Programm beworben, eine Initiative, die Talente in der Politik fördert und Roloff mit 48.000 Euro bezuschusste. 

Das Programm
Mit ihrer Kandidatur will Roloff dafür kämpfen, dass das 1,5 Grad Ziel eingehalten und Deutschland bereits 2030 klimaneutral wird. Klappen soll das durch Konzepte wie die Gemeinwohlökonomie, eine Verkehrswende und eine ökologische Landwirtschaft.Mehr dazu lest Ihr auch auf ihrer Homepage.

Außerdem will Roloff Bewusstsein für eine neue Art von Politik schaffen: Organizing, erklärt Roloff, sei eine Methode zum Aufbau von Bürger:innen-Organisationen, zum Beispiel in benachteiligten Stadtteilen. Bürger:innen werden angeregt, die eigene Stadt mitzugestalten, auch beim Klimaschutz. Die Idee dahinter: Politik andersherum gedacht; von unten nach oben. 

»Es ist super wichtig, dass wir das Politische wieder zurück ins Lokale holen und das Gemeinwesen stärken«

Lu Yen Roloff

Ab jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfs. Roloff setzt dabei auch auf unübliche Methoden: In einem Dosenwerfspiel, auf dem alle Kandidat:innen abgedruckt sind, können Wähler:innen diese mit ihren Fragen bombardieren. Und auch die ein oder andere Störaktion ist geplant. So verkleiden sich Roloff und ihre Unterstützer:innen auch mal als Bienen und stören den “Honigwahlkampf” der CDU-Kandidatin (hier im Video zu sehen). 

Everdrop - was sagen die Experten

Und was sagt die Expertin?

Liya Yu ist Politikwissenschaftlerin und hat für ihre Forschungsarbeit in New York und Virgina gelebt, wo sie die Arbeit der “Brand New Congress”-Bewegung verfolgte, die Bewegung also, die sich BNB zum Vorbild genommen hat: 

»Das Projekt Brand New Bundestag kann durch seine parteiübergreifenden Ziele potenziell Wähler:innen ansprechen, die sich von traditionellen Parteien entfremdet fühlen, dort, wo sonst Politikverdruss und Zynismus herrscht.«

Ob BNB wirklich eingefahrene Machstrukturen verändern kann, bleibe jedoch abzuwarten. Der wichtigste Beitrag, den die Initiative leisten könne, sei den Wähler:innen deutlich zu machen, dass politisches Mitwirken nicht nur von Bundestagsabgeordneten erreicht wird, die schon jahrelang professionell in der Politik sind, sondern potenziell von allen, die qualifiziert sind. Bei BNB fehlt Liya Yu jedoch der parteienübergreifende Bogen – da die Kandidat:innen entweder Grüne, SPDler, Linke oder parteilos sind. 

»Spannend würde es werden, wenn Brand New Bundestag auch CDU- und FDP-Kandidat:innen für sich gewinnen könnte.«

Und die Jungwählerin?

Tessniem Kadiri (20) sitzt für die SPD im Integrationsrat der Stadt Bonn. Im September wird sie zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl wählen. Wir haben sie gefragt, wie sie sich auf Bundesebene vertreten fühlt und was sie von Brand New Bundestag hält.

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