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Flip GmbH, Simon-von-Utrecht-Straße 1, 22767 Hamburg
vertreten durch die Geschäftsführer Dominik Sothmann, Christian Sothmann, Christian Salewski, Felix Rohrbeck.
Die folgenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen sind die rechtliche Grundlage für die Inhalte auf der von der Flip GmbH angebotenen Website bzw. Newsletter.
Allgemeine Bestimmungen
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- Die Beiträge, Fotografien, Illustrationen und sonstige Inhalte auf der Website und im Newsletter der Flip GmbH sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur dann vervielfältigt oder anderweitig genutzt werden, wenn Ihnen dies im Einzelfall oder durch den Rechteinhaber oder die gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrecht gestattet ist.
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- Soweit die Flip GmbH nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die Flip GmbH nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung der Inhalte.
- Die Flip GmbH behält sich vor, ihr Angebot oder ein Teil ihres Angebots jederzeit einzuschränken oder zu beenden.
Sonstige Bestimmungen
- Für diese Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich das Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
- Für alle sich aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des Gerichts am Firmensitz der Flip GmbH ausschließlich vereinbart.
- Außergerichtliche Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform (sog. OS-Plattform) bereit. Die Flip GmbH ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt daran angesichts der Unverhältnismäßigkeit von Abowert und Streitschlichtungskosten nicht teil, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.
- Die Nutzungsbedingungen von der Flip GmbH gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB der Teilnehmer:innen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Flip GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
- Die Flip GmbH behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen. Die Nutzer:innen werden hierüber vor Inkrafttreten informiert.
- Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
- Der/Die Käufer:in ist nicht berechtigt, Ansprüche aus diesen Nutzungsbedingungen an Dritte abzutreten; § 354a HGB bleibt unberührt.
- Ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten die Datenschutzbestimmungen.
Gesonderte Nutzungsbedingungen für Newsletter-Anzeigen
- Der Vertragsabschluss mit dem Kunden beinhaltet die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen.
- Bei einem Anzeigenauftrag kommt ein Vertrag, soweit nicht ausdrücklich anders
individuell vereinbart, durch Abbildung der Anzeige (bei mehreren Anzeigen der ersten Anzeige) zustande. Maßgeblich sind dabei ausschließlich der Inhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung sowie diese AGB. Sofern ein verbindliches Angebot durch die Flip GmbH erfolgt, kommt der Vertrag durch die Annahmeerklärung des Kunden zustande. - Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, insbesondere seine Anzeigen, so ausgestaltet sind, dass sie nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und insbesondere jugendschutz-, presse-, wettbewerbs-, datenschutz-, strafrechtliche und mediendienstrechtliche Vorschriften einhalten.
- Der Kunde ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format oder den technischen Vorgaben der Flip GmbH entsprechende Unterlagen als Vorlagen für Anzeigen rechtzeitig zu dem Anzeigenauftrag (mindestens 5 Werktage vor dem Schaltungsbeginn) anzuliefern.
- Der/Die Kund:in ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten digitalen Dateien frei von Computerviren sind. Im Falle der Feststellung von durch Computerviren befallenen Dateien, wird die Flip GmbH diese nicht verwenden und ist berechtigt, soweit zur Schadensvermeidung bzw. -begrenzung erforderlich, diese zu löschen. Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Demgegenüber behält sich die Flip GmbH vor, den Kunden auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, wenn ihr durch derartige auf das Verhalten des Kunden zurückzuführende Schadensquellen ein Schaden entstanden ist.