Kurz und knapp: Am 5. Mai stellte die SPD ihre sieben Ministerkandidat:innen für die neue Bundesregierung vor. In der neuen Regierung ist nicht mehr das Wirtschaftsministerium für Klimaschutz zuständig, sondern wieder das Umweltressort – das nun als Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) geführt wird. Carsten Schneider (SPD), zuvor Staatsminister und Ostbeauftragter der Bundesregierung, wird neuer Umweltminister und löst damit Steffi Lemke (Grüne) ab. Erfahrungen im Bereich Klima- und Umweltschutz hat Schneider bislang keine.
➡️ Für alle, die es genauer wissen wollen:
- Was hat er bisher gemacht? Carsten Schneider kam als neuer Umweltminister für viele überraschend. Der 49-Jährige aus Erfurt ist gelernter Bankkaufmann und schon seit 1998 für die SPD im Bundestag. Er zog damals mit 22 Jahren als jüngster Abgeordneter aller Zeiten ins Parlament ein. Bekannt ist er vor allem als Haushaltsexperte. Zuletzt war er Ostbeauftragter der Bundesregierung – eine besondere Expertise in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz hat er bisher nicht. In seiner Freizeit zieht es ihn aber wohl schon länger in die Natur: In seiner Jugend war er Leistungssportler auf dem Rennrad, besuchte eine der Sport-Kaderschmieden in der DDR. Und er ist Hobby-Angler. Warum es ihn in die Poltik gezogen hat, erklärt er in diesem Video, das er vor der Bundestagswahl auf Facebook veröffentlicht hat.
- Für was steht er? Carsten Schneider gilt als pragmatischer Politiker und Verfechter stabiler Haushaltspolitik. Wie Klingbeil gehört er innerhalb der SPD dem konservativen "Seeheimer Kreis" an. Als Ostbeauftragter setzte er sich für die sozialverträgliche Transformation in den Kohleregionen und die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands ein – dabei sah er den Ausbau erneuerbarer Energien als Chance und Standortvorteil. In seiner neuen Rolle als Umweltminister dürfte der Schwerpunkt auf der Verbindung von Klimaschutz und wirtschaftlicher Entwicklung liegen.
- Was erwartet ihn? In den kommenden Jahren wird das Ministerium vor großen Herausforderungen stehen, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen. Deutschland muss bis dahin 65 Prozent weniger CO2 im Vergleich zu 1990 ausstoßen. Wie das erreicht werden soll, bleibt im Koalitionsvertrag vage, es wird vor allem auf CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) gesetzt. Neben Klimaschutz, ist der Minister etwa auch für die Themen Naturschutz und nukleare Sicherheit zuständig. Bei der Übergabezeremonie mit der bisherigen Ressortchefin Steffi Lemke (Grüne) kündigte er unter anderem an die “Potenziale der Erneuerbaren Energien” zu nutzen und “innovative Technologien” voranzutreiben. Als zentrale Aufgaben nannte Schneider auch den Meeresschutz, die Fortsetzung des Aktionsprogramms für Ökosysteme und die Unterstützung von Städten und Gemeinden bei der Klimaanpassung.
Quellen: Stern/AFP, rnd, ZDF, taz, klima.neutral, Zeit/dpa
Wenn du noch tiefer einsteigen willst: Detaillierte Analysen, auf was sich die Koalition mit Blick auf den Klimaschutz geeinigt hat, kannst du dir bei "Kemferts Klima-Podcast" in der ARD, im Podcast "Mission Energiewende" oder bei Handelsblatt "Green & Energy" anhören. 🎧